01-09-2014

Hintergrundgespräch: Was bedeutet die Ukrainekrise für die Konfliktlage im Südkaukasus?

Am 2. Juli 2014 trafen sich Mitglieder des FriEnt-Rundtisches Südkaukasus zu einem Hintergrundgespräch mit drei Abgeordneten der Regierungspartei Republican Party of Armenia/RPA, unter Leitung des Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses Artak Zakaryan. Thema des gemeinsam mit der Friedrich-Ebert-Stiftung organisierten Gesprächs waren die Auswirkungen der aktuellen Ereignisse in der Ukraine und die internationalen Reaktionen vor allem Russlands auf die Konfliktlagen im Südkaukasus.

Dabei standen Fragen nach der Bedeutung der Ukrainekrise und Diskussionen um die EU-Assoziierungsabkommen für Armenien und Aserbaidschan und die Verhandlungen um Nagorny-Karabach im Mittelpunkt. Welche Rolle spielt Russland ab jetzt und was ist zu erwarten für das Verhältnis zwischen Armenien und Russland in absehbarer Zeit? Welchen Einfluss übt Russland aus und welche Handlungsoptionen sehen die armenischen Abgeordneten für ihr Land, um eine Verschärfung des Nagorny-Karabach-Konflikts mit Aserbaidschan zu vermeiden?

In den Ausführungen der Abgeordneten und der anschließenden Diskussion wurde deutlich, dass die Ukrainekrise negative Auswirkungen auf den Südkaukasus und die dortige Konfliktlage hat. Sie hat das Risiko erhöht, dass sich der Konflikt um Nagorny-Karabach verschärft. Nicht zuletzt durch provokante politische Äußerungen verhärten sich die Positionen und werden Spannungen angeheizt. Gleichzeitig nehmen die Grenzzwischenfälle zwischen Armenien und Aserbaidschan mit Toten und Verletzten auf beiden Seiten weiter zu.

Die Krise hat ferner negativen Einfluss auf die öffentliche Wahrnehmung der Eurasischen Union, die von Russland propagiert und für die sich Armenien aufgrund der historischen Beziehungen zu Russland, der Sicherheitsgarantien und aufgrund seiner spezifischen geopolitischen Lage entscheiden musste. Daneben seien aber die Prinzipien des EU-Assoziierungsabkommens und die damit verbundenen europäischen Grundwerte für Armenien weiterhin wichtig und das Interesse an der Umsetzung hoch. Was fehlt sind alternative Möglichkeiten, die eine EU-Assoziierung parallel zur Mitgliedschaft in der Eurasischen Zollunion zulassen.

In Bezug auf die Befriedung des Karabach-Konfliktes gewinnt aus armenischer Sicht die Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure an Gewicht. Ihr Einfluss auf die Regierung nehme zu und staatliche Akteure stünden vor der Herausforderung, die lokale Zivilgesellschaft offener und systematischer einzubeziehen.  

Links & Literatur

FriEnt-Homepage Südkaukasus

Saferworld: Online-Monitoring-Database: Monatlich erfasste Daten zu Grenzzwischenfällen

Der Streit um Bergkarabach
Uwe Halbach/Franziska Smolnik | SWP | 2013

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