04-11-2015

Welches Konfliktpotential birgt der kenianische Dezentralisierungsprozess?

Nach den gewaltsamen Unruhen, die auf die Wahlen im Jahr 2007 folgten, trat in Kenia 2010 eine neue Verfassung in Kraft. In ihrer Folge wurde ein Dezentralisierungsprozess („devolution“) angestoßen, dessen Umsetzung bis heute andauert. Die britische Nichtregierungsorganisation Saferworld ist in drei kenianischen Counties der Frage nachgegangen, wie sich der Dezentralisierungsprozess auf die bestehenden Konfliktpotenziale auswirkt und hat für die weitere Umsetzung Empfehlungen an County und nationale Behörden sowie zivilgesellschaftliche Organisationen formuliert.

Demnach stellt die Dezentralisierung zum einen eine große Chance dar. Sie rückt den Staat näher an die Bürger heran, da nun die Counties für die Bereitstellung grundlegender staatlicher Dienstleistungen verantwortlich sind. Darüber hinaus macht die neue Verfassung politische Entscheidungsprozesse transparenter: die Bürger erhalten vielfältige Möglichkeiten an Prozessen teilzuhaben, diese mitzugestalten und sich direkt an ihre gewählten Vertreter zu wenden. Es wird jedoch auch darauf hingewiesen, dass der Dezentralisierungsprozess auch die Gefahr birgt, neue Konflikte zu schüren und alte wieder anzufachen, da durch ihn Verteilungsfragen angesprochen werden, die eine Vielzahl bestehender Konfliktlinien berühren. Aus diesem Grund lautet die zentrale Empfehlung, die Saferworld ausspricht, dass sowohl die weitere Umsetzung der Dezentralisierung als auch die Unterstützung dieses Prozesses durch nationale und internationale Nichtregierungsorganisationen konfliktsensibel erfolgen muss.

Darüber hinaus zeigen die drei Briefings zum Konfliktpotential in Marsabit, Kisumu und Isiolo, dass sich die Situation in verschiedenen Landesteilen trotz einiger Gemeinsamkeiten unterscheidet. So sind Isiolo und Marsabit von teils weit in die Vergangenheit zurückreichenden Ressourcenkonflikten geprägt, wodurch zwischen unterschiedlichen Volksgruppen bis heute Vorbehalte bestehen. In Kisumu hingegen löste in der Vergangenheit die so wahrgenommene politische Ausgrenzung gegenüber anderen Landesteilen häufig Konflikte aus. Anhand der Briefings zeigt Safterword so exemplarisch, dass der jeweilige Kontext das Konfliktpotential entscheidend prägt und ausschlaggebend für konfliktsensibles Vorgehen – in den drei untersuchten Counties ebenso wie in anderen Landesteilen – sein muss.

Conflict sensitivity in county governance: Lessons from Marsabit, Kisumu and Isiolo Counties
Saferworld | Juni 2015

Conflict analyses in three Kenyan counties: Isiolo, Kisumu, and Marsabit
Saferworld | Juni 2015

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