Präventive Diplomatie Thema im UN-Sicherheitsrat

27.08.2015

Marius Müller-Henning

Im Oktober des vergangenen Jahres forderte der UN-Sicherheitsrat unter nigerianischer Präsidentschaft einen Bericht des Generalsekretärs zu den Bemühungen der UN im Bereich präventiver Diplomatie an. Diesen Bericht hat der Generalsekretär nun vorgelegt. Darin werden sechs zentrale Elemente identifziert, die für den Erfolg von präventiver Diplomatie von besonderer Bedeutung sind: Early Warning, Flexibilität, Partnerschaften, Nachhaltigkeit, Evaluierungen und Ressourcenausstattung.

Unter den Empfehlungen für die Zukunft sticht besonders der Vorschlag hervor regelmäßige, informelle „Early Warning“ Dialoge mit Regionalorganisationen und weiteren Partnern durchzuführen um Grenzbereich besser einschätzen zu können in denen Entwicklungen zu Gewalteskalation von entscheidenden Akteuren führen können. In diesem Kontext wird auch gefordert ein weiter ausdifferenziertes Instrumentarium im Bereich Early Action zu entwickeln, dass auch multi-Akteurs „Statements of Concern“ oder die Entsendung von Fact Finding Missionen umfassen sollte.

Weiterhin wird in dem Bericht die wichtige Einsicht betont, dass internationale Elemente präventiver Diplomatie oft nur kurzfristig Gewalteskalation zu vermeiden hilft. Da auf lange Sicht nur nationale Institutionen und Mechanismen nachhaltig Gewalteskalationen vorbeugen können sollen deswegen auch in Zukunft Maßnahmen zur Stärkung nationaler Kapazitäten für Mediation, Faszilitation und die Ermöglichung von Dialog prioritär gefördert werden; gerade auch unter Einbeziehung zivilgesellschaftlicher Akteure.