„Responsibility to Protect“: Vom Konzept zur angewandten friedens- und sicherheitspolitischen Doktrin?

Annette Lohmann, Marc Saxer
FriEnt | 2006

FriEnt-Briefing 6

Spätestens seit dem nicht verhinderten Völkermord in Ruanda wird diskutiert, wie derzeitige völkerrechtliche Regelungen weiterentwickelt werden müssen, um Zivilbevölkerungen vor schwersten Menschenrechtsverletzungen schützen zu kön-nen. Die bisherigen Regelungen unter Kapitel VII der UN-Charta sehen eine militärische Intervention und damit den Eingriff in die Souveränität eines Staates mit Autorisierung des UN-Sicherheitsrates vor. Fehlt es entscheidenden Akteuren am politischen Willen zu handeln oder kommt eine Autorisierung des Si-cherheitsrates nicht zustande, ist die internationale Gemeinschaft in vielen Fällen handlungsunfähig. Zentraler Diskussionspunkt ist daher die Frage, welche Voraussetzungen gegeben sein müssen, damit externe Akteure - notfalls auch mit militärischen Mitteln – legitim zum Schutz der Zivilbevölkerung intervenieren dürfen Mit dem Konzept der „Responsibility to Protect“ (R2P) wird auf UN-Ebene versucht, eine Antwort auf diese Frage zu entwickeln.  Das FriEnt-Briefing stellt den ganzheitlichen Ansatz von R2P vor, behandelt Fra-gen seiner Umsetzung und weißt auf Herausforderungen hin.

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Seitenzahl
10
Sprache
DE
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