Ressortgemeinsame Strategie zur Unterstützung von „Vergangenheitsarbeit und Versöhnung (Transitional Justice)"

Die Bundesregierung
| 2019

Wenn gewaltsame Konflikte enden oder Unrechtssysteme durch legitime Regierungen abgelöst werden, ordnen Gesellschaften ihr Zusammenleben neu. Die vielfach erlittene Gewalt und Menschenrechtsverletzungen sind in diesem Übergang präsent. Opfer fordern Gerechtigkeit. Das Vertrauen in den Staat, in seine Legitimität und Schutzfunktion muss erst (wieder-)hergestellt werden. In einer solchen Situation kann die gezielte Auseinandersetzung mit der Vergangenheit bereits kurzfristig stabilisierende Wirkung entfalten und dabei helfen, mittel- bis langfristig Frieden abzusichern, demokratische und rechtsstaatliche Institutionen aufzubauen sowie auf verschiedenen Ebenen Versöhnung zu ermöglichen.

In den Leitlinien „Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern“ (2017) hat sich die Bundesregierung dazu verpflichtet, eine ressortgemeinsame Strategie zu Vergangenheitsarbeit zu erstellen. Diese Strategie soll das deutsche Engagement zu Vergangenheitsarbeit stärken und auf eine konzeptionell klarere Grundlage stellen. Ziel ist insbesondere ein kohärenteres und noch besser abgestimmtes Handeln der Ressorts, die Nutzung von Synergieeffekten zwischen verschiedenen Politikfeldern und die engere Vernetzung mit relevanten Akteuren. Dabei schließt das Engagement im Bereich der Vergangenheitsarbeit stets auch den ebenso wichtigen Bereich der Versöhnung mit ein.

Die Vereinten Nationen, die Europäische Union und die Afrikanische Union, aber auch bilaterale Geber haben in den letzten Jahren im Rahmen ihrer Friedens- und Menschenrechtspolitik Konzepte und Strategiepapiere zu Vergangenheitsarbeit unter den international geläufigen Begriffen „Transitional Justice“ und „Dealing with the Past“ verabschiedet.

Dabei wächst das Bewusstsein, dass auch Flüchtlinge und Binnenvertriebene in Prozessen der Vergangenheitsarbeit Beachtung finden müssen. Ihre Bedürfnisse und Erfahrungen sind nicht nur als Opfer von Gewalt, sondern speziell auch hinsichtlich ihrer Fluchtsituation zu berücksichtigen, in Bezug auf Rückkehr, Reintegration und gesellschaftlichen Wiederaufbau.

Mittlerweile blickt die deutsche Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik auf zwei Jahrzehnte staatlicher und zivilgesellschaftlicher Ansätze der Vergangenheitsarbeit und Versöhnung in zahlreichen Ländern zurück. Deutschland hat selbst vielschichtige und wechselvolle Erfahrungen mit Aufarbeitungsprozessen. Speziell die Auseinandersetzung mit der nationalsozialistischen Diktatur einschließlich des Zivilisationsbruchs der Schoah einerseits sowie mit dem SED-Regime andererseits – beides verbunden mit Kontroversen, Unzulänglichkeiten, Brüchen, Widersprüchen und eigenen Kompromissen – sind dabei wichtige Referenzpunkte für das internationale Engagement der Bundesregierung.

Bei der Erstellung dieser Strategie wurden wichtige Anregungen und Impulse aus dem „PeaceLab Blog“ der Bundesregierung zu Vergangenheitsarbeit und Versöhnung aufgenommen, der über 30 Beiträge von Autorinnen und Autoren aus Zivilgesellschaft, Wissenschaft und Praxis aus dem In- und Ausland vereint und der von FriEnt moderiert wurde: https://www.frient.de/2018/frient-moderiert-peacelabblog-zur-vergangenheitsarbeit

Im Jahr 2025 wird die Bundesregierung diese Strategie zu Vergangenheitsarbeit und Versöhnung überprüfen und ggf. anpassen.

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