Sicherheitssektorreform und die Vereinten Nationen

Erfahrungen und Chancen für deutsches Engagement

Philipp Rotmann
Friedrich-Ebert-Stiftung | 2012

Der Auf- oder Umbau von Sicherheitsinstitutionen nach den Grundsätzen der Effektivität und der demokratischen Verantwortlichkeit kann ein entscheidendes Instrument zur Friedensförderung und Sicherheitsvorsorge werden. Aufgrund politischer Hindernisse konnten sich die Vereinten Nationen (VN) erst seit 2006/07 auf höchster Ebene mit Prozessen der Sicherheitssektorreform (SSR) befassen, sie verfügen jedoch schon über einen deutlich längeren Zeitraum über praktische Erfahrungen aus den Demokratisierungsprozessen in Lateinamerika und den Friedenseinsätzen der letzten zwei Jahrzehnte. Ein geschickt orchestrierter Diskussionsprozess, vor allem mit afrikanischen Regierungen, schuf zwischen 2008 und 2010 ein hohes Maß an Vertrauen für SSR-Unterstützung und eine operative Rolle der VN darin. Damit besteht nun die Chance, außerhalb des lähmenden Nord-Süd-Konflikts in den VN-Gremien institutionelle Schwächen zu beheben und aus operativen Erfahrungen Lehren zu ziehen. Aus Sicht vieler anderer Mitgliedstaaten könnte Deutschland überdurchschnittliche Fähigkeiten und besondere Glaubwürdigkeit zum Tragen bringen, sofern sich Bundestag und Bundesregierung entschließen würden, SSR-Unterstützung zu einem friedens- und stabilitätspolitischen Schwerpunkt zu machen. Dieses Papier schließt mit drei konkreten Vorschlägen zum eigenen Kapazitätsaufbau, zur Verknüpfung deutscher und internationaler Lernprozesse sowie zu notwendigen politischen Impulsen auf VN-Ebene.

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