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Ein Fahrplan für Frieden und Sicherheit in Äthiopien
Allmähliche, schrittweise Annäherung an die Bundesregierung Regierung von Äthiopien
27 February 2023
Klassenraum mit Einschussloch in der Konfliktregion Tigray/Äthiopien | betsy-arce-Go8pYLUhGg0 | UnsplashEine Gruppe von Expert*innen für die Region des Horns von Afrika hat ein aktuelles Briefing zur schrittweisen Wiederaufnahme der vollen Zusammenarbeit mit Äthiopien veröffentlicht. Es enthält konkrete Empfehlungen zu Benchmarks, Indikatoren sowie Umsetzungsschritte, die unterschiedliche Akteure auf europäischer und nationaler, auch auf deutscher Ebene beachten sollten.
Am 2. November 2022 wurde ein Waffenstillstand zwischen der Regierung der Demokratischen Bundesrepublik Äthiopien (FDRE) und der Tigray People's Liberation Front (TPLF)" unterzeichnet. Damit wurden die heftigen Kämpfe in Tigray nach 728 Tagen beendet. Dies war ein erster wichtiger Schritt auf dem Weg zu Frieden, Sicherheit und Stabilität in der Region Horn von Afrika.
Ein Fahrplan und klar definierte Eckpunkte für die schrittweise Normalisierung der Beziehungen
Seit der Unterzeichnung des Abkommens drängt die äthiopische Bundesregierung auf eine Normalisierung der politischen und wirtschaftlichen Beziehungen, unter anderem auch zur EU und den EU-Mitgliedstaaten. Eine vollständige Wiederaufnahme der Beziehungen einschließlich direkter Budgethilfe durch die EU kommt erst in Betracht, wenn der Friedensprozess weiter fortgeschritten ist. Die EU und ihre Mitgliedstaaten sollten einen Fahrplan für die Normalisierung der Beziehungen zur äthiopischen Regierung (FGoE) aufstellen, mit klar definierten Meilensteinen, Benchmarks und Indikatoren zur Überprüfung der Fortschritte. Wie der Plan aus Sicht einer Expert*innen-Gruppe aussehen kann, ist in einem Papier, das die EEPA auf ihrer Website veröffentlicht hat. (EEPA=Europe External Program with Africa)