Friedensförderung und Sicherheit

Hierbei geht es verstärkt um Chancen und Herausforderungen nachhaltiger, friedensfördernder Ansätze im Rahmen ressortübergreifender Programme der Bundesregierung und multilateraler Prozesse. Komplexe und langwierige Krisen erfordern Reformen und eine effektive, vertrauensvolle und abgestimmte Zusammenarbeit unterschiedlicher Akteure. Die Verknüpfung von humanitärer Hilfe, Entwicklungszusammenarbeit und Friedensförderung ist hier von entscheidender Bedeutung. Dieser sogenannte Triple Nexus bzw. Humanitarian-Development-Peace (HDP) Nexus und sein Potenzial spielen für die Arbeit von FriEnt eine große Rolle. Im Mittelpunkt steht dabei das Primat der Prävention: Alle Unterstützungsleistungen der Konfliktnachsorge und der Friedenskonsolidierung sollten darauf ausgerichtet sein, eine gewaltsame Konflikteskalation bzw. eine Wiederkehr von Gewalt möglichst frühzeitig zu verhindern. Diese Friedens-dimension sollte die Richtschnur internationaler Unterstützung sein.

Es mangelt an gemeinsamen Verständnis

„Comprehensive approach“, „3D“, „whole of government“, „vernetzte Sicherheit“, „zivil‐militärische Zusammenarbeit“ – in den vergangenen Jahren wurden viele Begriffe geprägt, um das Zusammenwirken außen‐, sicherheits‐ und entwicklungspolitischer Akteure in fragilen und von Konflikten betroffenen Ländern zu beschreiben. Dahinter steht das Paradigma des „Security-Development-Nexus“ und die Annahme, dass eine solche Verknüpfung die Gesamtwirkung und den politischen Gestaltungsspielraum für die Unterstützungsmaßnahmen verbessert .

Die Begriffsvielfalt führt allerdings oft zu Missverständnissen unter den beteiligten Akteuren. Ebenso lösen die zugrundeliegenden Konzepte zum Teil heftige Kontroversen aus, aufgrund verschiedener Wert‐ und Zielvorstellungen sowie unterschiedlicher Verständnisse von Kernbegriffen wie „Sicherheit“, „Krisenprävention“ oder „Zusammenarbeit“: Wessen Sicherheit soll gewährleistet oder wiederhergestellt werden? An welchen Zielen orientiert sich ein Engagement externer Akteure, wer formuliert diese und die entsprechende Strategie? Was bedeutet dies für die zivil‐militärische Interaktion oder die Zusammenarbeit staatlicher und zivilgesellschaftlicher Akteure vor Ort? Und welche konkreten Möglichkeiten, aber auch Probleme sind mit einer Zusammenarbeit verbunden?

Diese Fragen stellen sich nicht nur auf nationalstaatlicher Ebene – im Kontext der ressortübergreifenden Zusammenarbeit und der Interaktion zwischen bilateralen militärischen und zivil-staatlichen als auch zivilgesellschaftlichen Akteuren. Auch im Rahmen multilateraler Friedens- und Stabilisierungsmissionen wie von der UN, AU und EU wird die Bedeutung und Rolle entwicklungs- und friedenspolitischer Akteure und Ansätze vermehrt diskutiert.

Sicherheitssektor und Staatsaufbau

Parallel dazu hat sich in den letzten Jahren die internationale Debatte um Friedensförderung und „Statebuilding“ in fragilen und von Konflikt betroffenen Ländern intensiviert. Hierbei rücken der nationale Sicherheitssektor und Fragen seiner Regulierung stärker in den Mittelpunkt (Sicherheitssektorreform – SSR). Denn neben der Förderung staatlicher Legitimität und der Versorgung der Bevölkerung mit Dienstleistungen bildet die Bereitstellung von Sicherheit als öffentliches Gut eine zentrale Säule von Staatsaufbau. Doch bislang sind internationale Ansätze zur Reform und demokratischen Kontrolle des Sicherheitssektors relativ stark auf staatliche Akteure zugeschnitten. Vergleichsweise wenig Aufmerksamkeit erfahren hingegen nichtstaatliche Sicherheitsakteure, wie private Sicherheitsunternehmen. Auch werden zivilgesellschaftliche Organisationen in ihrer Funktion als „Watchdog“ zu wenig berücksichtigt. Strittig bleiben auch Fragen nach der Prioritätensetzung und Sequenzierung von Maßnahamen internationaler Akteure vor, während oder nach Gewaltkonflikten. Vor diesem Hintergrund ist es besonders wichtig, die Sichtweisen der betroffenen Bevölkerungen zum Verhältnis von Sicherheit und Entwicklung und der Ausgestaltung von Außen‐, Sicherheits‐ und Entwicklungspolitik gezielt in die Debatte in Deutschland einzubringen und einen Austausch zu initiieren. Im Fokus steht dabei das Leitbild der menschlichen Sicherheit, also den Schutz der Menschen in Krisen- und Konfliktregionen in den Mittelpunkt zu stellen.

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