EU Krisenprävention

Die Europäische Union setzt sich bereits seit Mitte der 90er Jahre intensiv mit der Prävention und Bearbeitung von gewaltsamen Konflikten auseinander und erklärt mit dem Göteborger Programm von 2001 Krisenprävention zum expliziten Ziel der EU-Außenbeziehungen. Die Rechtsgrundlage für die EU-Konfliktprävention bildet der EU Vertrag. Es ist festgelegt (Art.21 EUV), dass die Außenpolitik der EU darauf abzielen soll, „den Frieden zu erhalten, Konflikte zu verhüten und die internationale Sicherheit zu stärken. Die Globale Strategie für EU Außen- und Sicherheitspolitik (2016) erläutert den integrierten Ansatz der EU, der darauf zielt, Konfliktdimensionen auf allen Ebenen und in allen Konfliktphasen auf der Grundlage eines multilateralen Ansatzes anzugehen. Darüber hinaus verpflichtet sich die EU im Einklang mit der Agenda 2030 und ihren 17 Zielen für nachhaltige Entwicklung dazu, ihre Unterstützung für fragile und von Konflikten betroffenen Länder zu verstärken und als internationaler Vorreiter für die Wirksamkeit der Entwicklungspolitik und -zusammenarbeit werben. Mit dem aktuellen Finanzrahmen 2021-2027 hat die EU erneut ihre Handlungsfähigkeit in der Finanzierung von Entwicklungszusammenarbeit, Humanitärer Hilfe, Friedens- und Menschenrechtsarbeit bestätigt. Gleichzeitig verstärkt sie mit ihrer stetig wachsenden Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) ihr Engagement im Bereich des operativen Krisenmanagements und baut ihre Kapazitäten im zivilen und militärischen Bereich aus. Dennoch gibt es bis heute keine genaue Definition was EU-Krisenprävention ist und wo ihre Ziele liegen. Die diversen Reformen innerhalb der EU Institutionen verändern die Rahmenbedingungen entwicklungspolitischer Friedensarbeit auch auf nationaler und lokaler Ebene nachhaltig.

Komplexe Strukturen verstehen

Entwicklungs- und friedenspolitische Organisationen stehen vor der Herausforderung, die komplexen Strukturen der EU und die häufig als intransparent wahrgenommenen Prozesse auf internationaler Ebene zu verfolgen und Handlungsoptionen für die eigene Arbeit zu identifizieren. Denn auch die internationale Debatte auf UN oder OECD Ebene um Geberharmonisierung und Effektivität der Humanitären- Entwicklungs- und Friedenszusammenarbeit (HDP-Nexus) hat Auswirkungen auf die entwicklungspolitische Friedensarbeit von staatlichen und zivilgesellschaftlichen Organisationen in der EU.

Kohärente EU-Politik für Frieden, Entwicklung und Sicherheit

Vor diesem Hintergrund bietet FriEnt eine internationale Austauschplattform zu ressort- und politikfeldübergreifenden Fragen: Welchen Beitrag leistet Deutschland für eine friedenspolitische Kohärenz der EU-Politik? Was sind aktuelle friedenspolitische Entwicklungen innerhalb der Europäischen Union und was sollten sie sein? Welche Perspektive und Erwartungen haben Expert*innen aus Ländern, die die EU-Krisenprävention adressiert? Wie lässt sich das deutsche und europäische Friedensengagement in internationalen Prozessen verordnen? FriEnt begleitet und gestaltet relevante friedenspolitische Prozesse auf der EU-Ebene durch informelle Beratungen, Veranstaltungen, Studien und Blogbeiträge aktiv mit. FriEnt fördert damit den ressort- und politikfeldübergreifenden Ansatz und die Möglichkeit mit EU Vertreter*innen sowie europäischen, lokalen und internationalen Expert*innen aus Wissenschaft und Praxis in Austausch zu treten.

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Die Arbeitsgemeinschaft Frieden und Entwicklung (FriEnt) ist ein Zusammenschluss von staatlichen Organisationen, kirchlichen Hilfswerken, zivilgesellschaftlichen Netzwerken und politischen Stiftungen.

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